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25. November: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Der Schutz und die Förderung der Frauenrechte sowie der Kampf gegen jede Form von Diskriminierung und geschlechtsbezogener Gewalt sind Schwerpunkthemen der Aktion Italiens auch auf internationaler Ebene. Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bekräftigt das italienische Außenministerium sein überzeugtes Eintreten für diese Themen.

Geprägt sind die Bemühungen Italiens von der Überzeugung, dass die Förderung und Stärkung der Rechte von Frauen und Mädchen sowie der Kampf gegen geschlechtsbezogene Gewalt eng zusammenhängen. Geschlechtsbezogene Gewalt beeinträchtigt die Fähigkeit der Frauen zur Wahrnehmung ihrer Rechte und ist daher ein starkes Hindernis für die Verwirklichung und Stärkung dieser Rechte. Die Förderung und Stärkung der Frauenrechte auf der Grundlage der Anerkennung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Eigenständigkeit der Frauen hilft wiederum bei der Bekämpfung von Gewalterscheinungen.

Italien engagiert sich aktiv für diese Themen, sowohl auf diplomatischer Ebene und bei Verhandlungen als auch in der Entwicklungszusammenarbeit. Wir spielen eine Vorreiterrolle bei internationalen Kampagnen zur Ausrottung der Praxis der Genitalverstümmelung bei Frauen (MGF) sowie von Früh- und Zwangsehen. Wir tun dies insbesondere durch Förderung und aktive Beteiligung an Verhandlungen über die Entschließungen der Generalversammlung und des UN-Menschenrechtsrates, ebenso durch die Finanzierung von Projekten der Entwicklungs-zusammenarbeit zur Beendigung dieser Praktiken. Italien unterstützt zudem internationale Initiativen zur Verhinderung von sexueller Gewalt in Konflikten und Notsituationen, darunter “Call to Action on Protection from Gender-Based Violence in Emergencies”. Unser Land, das sich seit langem auch für die Förderung einer Null-Toleranzpolitik gegenüber Missbrauch und sexueller Ausbeutung durch Militär- und Zivilpersonal im Einsatz bei UN-Friedensmissionen einsetzt, ist im September 2017 dem vom Generalsekretär der Vereinten Nationen Guterres geförderten “Circle of Leadership” zur Bekämpfung dieser Phänomene beigetreten. Außerdem hat es einen Voluntary Compact – eine politische Verpflichtung zur Durchführung von Maßnahmen für deren Verhinderung und Bekämpfung – unterzeichnet, und wir haben einen Finanzierungsbeitrag zum UN-Treuhandfonds für die Unterstützung der Opfer von Ausbeutung und sexuellem Missbrauch durch UN-Mitarbeiter geleistet.

Außerdem haben wir den Schutz von Frauen und Mädchen in Konfliktsituationen und die Förderung der Rolle von Frauen bei Vermittlungsprozessen und Konfliktprävention in den Prioritätenkatalog für das italienische Mandat als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats im Jahr 2017 aufgenommen. Konkret haben wir in die vom Rat angenommenen Entschließungen und Dokumente, einschließlich der Mandate für Friedenssicherungsmissionen, spezifische Bestimmungen eingefügt, welche die Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit, den Schutz von Zivilpersonen in Konfliktsituationen und die Verhütung und Bekämpfung von Missbrauch und Gewalt gegen Frauen durch militärische und zivile UN-Mitarbeiter voranbringen sollen. Zudem haben wir am 26. Oktober 2017 das Mediterranean Women Mediators Network MWMN ins Leben gerufen, ein konkretes und längerfristiges Projekt zur Unterstützung von Frauen als “Friedensakteurinnen” in der Mittelmeerregion, deren Befriedung und Stabilisierung für alle von entscheidender Bedeutung ist.

Das Thema Frauenförderung war auch eine Säule der italienischen G7-Präsidentschaft, in deren Rahmen beim Gipfeltreffen in Taormina die “Roadmap for a gender-responsive economic empowerment” angenommen wurde und das erste G7-Treffen zur Gleichberechtigung stattfand.

Bei der Entwicklungszusammenarbeit bleibt die Geschlechtergleichstellung und Frauenförderung ein übergreifendes Schwerpunktthema für alle Kooperationsprojekte, zusätzlich zu spezifischen Initiativen für Frauen, Mädchen und Minderjährige, im Einklang mit dem Ziel 5 nachhaltige Entwicklung der UN-Agenda 2030 und der erneuerten Priorität in der multilateralen Debatte über die Entwicklung in diesem Bereich. Italien hat den Beginn dieser von der Europäischen Union in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen gestarteten Initiative gegen jede Form von Gewalt gegen Frauen (EU-UN Gender Initiative) sehr begrüßt.