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Maßnahmen in Italien

 

Maßnahmen in Italien

DER LOCKDOWN


Die italienische Regierung hat unverzüglich auf den Ausbruch der Covid-19-Epidemie reagiert und landesweit wichtige Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Zunächst untersagte die Regierung (schon am 9. März) alle Ortswechsel natürlicher Personen (sowohl innerhalb von Italien als auch Ein- und Ausreisen), außer bei nachgewiesenen beruflichen Gründen, Situationen, in denen eine Notwendigkeit bestand, oder gesundheitlichen Gründen. Es gab außerdem Beschränkungen für die Ausübung jeglicher Betätigung in den Bereichen Sport, Gastronomie, Unterhaltung usw. Außerdem wurden im ganzen Land alle Formen von Menschenansammlungen an öffentlichen oder für die Öffentlichkeit zugänglichen Orten verboten. Die Schulen (jeder Art und Stufe) wurden geschlossen, ebenso die Museen; Veranstaltungen, Events und Shows wurden untersagt. Die italienische Regierung ordnete die ständige Einhaltung eines Abstandes von mindestens einem Meter zu anderen Menschen an („soziale Distanz“).

Mit Dekret des Ministerpräsidenten (DPCM) vom 22. März 2020 setzte die italienische Regierung außerdem die industrielle Produktion und den Handel bis auf einige systemrelevante Branchen aus. Außerdem wurde allen natürlichen Personen das Verlassen der Gemeinde, in der sie sich befanden, untersagt. Von diesem Verbot ausgenommen waren einzig Ortswechsel, die aus nachgewiesenen beruflichen, gesundheitlichen oder Gründen der absoluten Dringlichkeit erfolgten. Alle aus dem Ausland nach Italien zurückkehrenden Personen mussten ihre Einreise den Gesundheitsbehörden melden und sich einer von diesen aktiv überwachten Quarantäne unterziehen, auch wenn keine Symptome vorhanden waren.
Die diversen Bestimmungen zur Eindämmung der CoViD-19-Infektionen, welche die italienische Regierung in den ersten Wochen der Krise verabschiedete, wurden dann in einem einzigen DPCM vom 10. April 2020 zusammengefasst, das die Gültigkeit der Bestimmungen bis zum 3. Mai 2020 verlängerte.

PHASE 2


Am 26. April 2020 erließ die Regierung angesichts der Verbesserung der epidemiologischen Situation ein weiteres DPCM, mit dem die so genannte "Phase 2" eingeleitet wurde. Damit erfolgte ab 4. Mai eine erste Lockerung der restriktiven Maßnahmen (einschließlich der Wiedereröffnung des verarbeitenden Gewerbes, der Industrie, des Baugewerbes und des Großhandels sowie der Möglichkeit von Ortswechseln innerhalb derselben Region).
Am 17. Mai erging dann ein zweites DPCM über die Phase 2 (mit Anhang), mit dem ab 3. Juni alle Ortswechsel sowohl innerhalb Italiens als auch in und aus EU-Länder/n (+ Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island, Island, Großbritannien, Nordirland, Andorra, Monaco, Vatikanstadt und San Marino) zugelassen wurden (weitere Informationen zur Einreise aus Nicht-EU-Ländern nach Italien finden Sie in der entsprechenden Rubrik dieser Internetseite).


Dieses DPCM enthielt auch detaillierte Regelungen über die Modalitäten und den Zeitplan für die Wiedereröffnung aller Tätigkeitsbereiche sowie strenge Sicherheitskriterien, die in den einzelnen Bereichen anzuwenden sind, um das Risiko einer erneuten Ausbreitung des Virus zu verhindern.
Die wichtigsten Maßnahmen sind:
- Personen mit Fieber über 37,5 Grad müssen zu Hause bleiben, ihren Arzt kontaktieren und zwischenmenschliche Kontakte auf ein Minimum beschränken.
- Bei Begegnungen mit Personen, die nicht zur eigenen Familie gehören, ist soweit möglich immer ein Abstand einzuhalten (ist dies nicht möglich, muss eine Maske getragen werden).
- Das Tragen von Masken (oder zumindest die Bedeckung von Mund und Nase) ist für alle verpflichtend, die der Öffentlichkeit zugängliche geschlossene Orte, einschließlich öffentlicher Verkehrsmittel, betreten.
- Alle kommerziellen Aktivitäten, Museen, Bibliotheken und persönlichen Dienstleistungen (Friseure, Kosmetikerinnen usw.), Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe dürfen nun wieder öffnen (natürlich immer unter Einhaltung der verpflichtenden Hygiene- und Abstandsregeln).
- Abgesehen von Verboten, die Bürgermeister erlassen, sind der Zugang zu Parks und Gärten (immer unter Beachtung des Abstandsgebots) und die (individuelle) Ausübung körperlicher Aktivitäten im Freien erlaubt.
- Religiöse Zeremonien sind unter Einhaltung der mit den mit den einzelnen Konfessionen vereinbarten (und im Anhang zum DPCM enthaltenen) Sicherheitsmaßnahmen erlaubt.
- Alle Arbeitgeber sind zur Einhaltung der von der Regierung im Einvernehmen mit den Sozialpartnern verabschiedeten "Gemeinsamen Protokolle zur Regelung der Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Verbreitung des Covid-19-Virus am Arbeitsplatz" verpflichtet.
- Für den öffentlichen Personenverkehr gelten spezifische Abstandsmaßnahmen und Hygienevorschriften.
- Die Schulen werden nicht vor September wiedereröffnet. Maßnahmen zur Unterstützung von Familien und zur Ermöglichung einer Rückkehr von Eltern mit schulpflichtigen Kindern an ihren Arbeitsplatz (Babysitter-Bonus, Sonderurlaub) sind verlängert.
- Die Regierung wird die Daten zur epidemiologischen Entwicklung in allen Regionen ständig überwachen und ist entschlossen, erneut restriktive Maßnahmen zu ergreifen, falls die Ansteckungsraten wieder Schwellenwerte erreichen, die eine weitere Zunahme der Ausbreitung des Virus erwarten lassen.

Der Anhang zum DPCM enthält eine Reihe von Dokumenten über besondere Sicherheitsbedingungen für religiöse Zeremonien (Vereinbarungen mit den wichtigsten in Italien vertretenen Konfessionen), Unterhaltungs- und Betreuungsdienste für Kinder, Live-Veranstaltungen und Kinovorführungen.
Weiterhin enthält er mehrere von der Regierung und den Sozialpartnern einvernehmlich angenommene "Gemeinsame Protokolle“ über Sicherheitsbedingungen, die am Arbeitsplatz (generell), auf Baustellen, im Verkehrs- und Logistiksektor und im öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten sind.

Zudem enthält der Anhang zum DPCM vom 17. Mai die von der Staat-Regionen-Konferenz vereinbarten Leitlinien über die zu gewährleistenden Mindestsicherheitsstandards in folgenden Bereichen: Gastronomie, Tourismuswirtschaft (einschließlich Zugang zu Stränden und Badeanstalten), Hotels und andere Beherbergungseinrichtungen, personenbezogene Dienstleistungen (Friseure, Kosmetiksalons usw.) Einzelhandel in Innenräumen oder im Freien (Märkte, Messen, Floh- oder Antiquitätenmärkte), Büros mit Publikumsverkehr, Schwimmbäder, Sportstätten, Gärten und Parks, Museen und Bibliotheken.

Am 11. Juni wurde schließlich ein weiteres DPCM (mit aktualisierten Anhängen) erlassen, das weitere Regelungen bezüglich der Eindämmungsmaßnahmen in den verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens enthält.

Auf der Internetseite der italienischen Regierung finden Sie Antworten auf häufige Fragen zur Phase 2, denen Sie weitere Einzelheiten zu den geltenden Regeln und ihrer Auslegung entnehmen können.


Für genaue Informationen über die Möglichkeit der Einreise nach Italien und die Fälle in denen eine Quarantäne- oder Testpflicht vorgesehen ist, siehe die Rubrik Einreise nach Italien.

ACHTUNG: Einige Regionen haben besondere Verordnungen erlassen, die andere als die oben genannten Regeln vorsehen. Es wird empfohlen, sich über die in der Region, in die Sie einreisen wollen, geltenden Gesetze eigens zu erkundigen.

Zahlreiche Informationen über die geltenden Regeln für touristische Einrichtungen (Hotels, Restaurants, Strände usw.) finden Sie auf der Internetseite des ENIT-Italienische Zentrale für Tourismus.

 

 

Alle aus dem Ausland nach Italien zurückkehrende Personen müssen die für diesen Zweck vorgesehene Eigenerklärung ausfüllen, ihre Einreise den zuständigen Gesundheitsbehörden melden und sich - unabhängig von Symptomen - in häusliche Quarantäne begeben, welche von der jeweiligen Gesundheitsbehörde überwacht wird (ab Montag, dem 18. Mai, sind jedoch mehrere Fälle vorgesehen, in denen keine Quarantänepflicht besteht. Weiterführende Informationen zu den geltenden Bestimmungen für eine Rückkehr nach Italien und zur Quarantänepflicht können in dem betreffenden Abschnitt auf dieser Website eingesehen werden).

Die diversen Bestimmungen zur Eindämmung der CoViD-19-Pandemie, welche die italienische Regierung in den letzten Wochen verabschiedet hat, wurden in einem einzigen Dekret des Präsidenten des Ministerrats (auf Italilenisch) vom 10. April 2020 zusammengefasst, welches die Gültigkeit der Bestimmungen bis zum 3. Mai 2020 verlängert.

Am 26. April 2020 hat die Regierung ein weiteres Dekret des Ministerpräsidenten (auf Italienisch) erlassen, in dem die noch geltenden Einschränkungen und die ab dem 4. Mai vorgesehenen Lockerungen zum Start der so genannten "Phase 2" festgelegt sind. Auf der Internetseite der italienischen Regierung finden Sie Antworten auf häufige Fragen (auf Italienisch), denen Sie weitere Einzelheiten zu den geltenden Regeln und ihrer Auslegung entnehmen können. 

Die wichtigsten Maßnahmen sind:

- Die Bewegungseinschränkungen blieben in Kraft: Ortswechsel waren auch nach dem 4. Mai nur aus beruflichen, gesundheitlichen Gründen oder bei Notwendigkeit innerhalb der Region, in der Sie sich befinden erlaubt, oder aus beruflichen oder Gründen absoluter Dringlichkeit auch zwischen verschiedenen Regionen (einschließlich der Rückkehr aus dem Ausland). Die Rückkehr an den eigenen Wohnort oder Wohnsitz gehörte wieder zu den Fällen, die einen Ortswechsel rechtfertigen. Es muss sich jedoch um eine dauerhafte Rückkehr nach Italien handeln (nach der Rückkehr kann man nicht zwischen den Wohnungen weder in anderen Regionen noch im Ausland „hin- und herreisen“). Nur innerhalb derselben Region sind auch Besuche bei Angehörigen unter Verwendung einer Maske erlaubt (der Besuch bei Angehörigen ist hingegen KEIN gültiger Grund, aus dem Ausland nach Italien einzureisen). Tourismus ist nach wie vor KEIN gültiger Grund für Reisen innerhalb des italienischen Staatsgebiets oder für die Einreise aus dem Ausland.

- Personen mit Fieber über 37,5 müssen zu Hause bleiben, ihren Arzt kontaktieren und zwischenmenschliche Kontakte auf ein Minimum beschränken.

- Eine Verwendung von Masken (oder zumindest die Bedeckung von Mund und Nase) wird für alle verpflichtend, die der Öffentlichkeit zugängliche geschlossene Orte, einschließlich öffentlicher Verkehrsmittel, betreten. Die Regierung hat den Höchstpreis für Masken auf € 0,50 das Stück festgelegt.

- Abgesehen von Verboten, die Bürgermeister erlassen, sind der Zugang zu Parks und Gärten (immer unter Beachtung des Abstandsgebots) und die (individuelle) Ausübung körperlicher Aktivitäten im Freien erlaubt. Erlaubt sind Begräbnisfeierlichkeiten mit maximal 15 Personen (und Einhaltung des Abstandsgebots).

- Ab dem 4. Mai sind die Bereiche Fertigung, Industrie, Baugewerbe und Großhandel wieder geöffnet; Bars und Restaurants dürfen (zusätzlich zu Lieferungen nach Hause) Lebensmittel und Getränke zum Mitnehmen verkaufen.

- Alle Arbeitgeber sind zur Einhaltung des "Gemeinsamen Protokolls zur Regelung der Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Verbreitung des Covid-19-Virus am Arbeitsplatz" verpflichtet, das am 24. April 2020 von der Regierung im Einvernehmen mit den Sozialpartnern verabschiedet wurde (beziehungsweise des spezifischeren Protokolls hinsichtlich ihres Produktionssektors).

- Ab dem 18. Mai sind Einzelhandel, Museen und Bibliotheken wieder geöffnet (stets unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln); auch die Ausübung sportlicher Aktivitäten auf Sportplätzen wird erlaubt.

- Ab dem 1. Juni sind Bars, Restaurants und persönliche Dienstleistungsbetriebe (Friseure, Kosmetiksalons usw.) unter Einhaltung besonderer Hygiene- und Abstandsregeln, wieder geöffnet.

- Die Schulen werden nicht vor September wiedereröffnet. Maßnahmen zur Unterstützung von Familien und zur Ermöglichung einer Rückkehr von Eltern mit schulpflichtigen Kindern an ihren Arbeitsplatz (Babysitter-Bonus, Sonderurlaub) sind verlängert.

- Die Regierung wird die Daten zur epidemiologischen Entwicklung auf nationaler Ebene überwachen und ist entschlossen, weitere restriktive Maßnahmen zu ergreifen, falls die Ansteckungsraten wieder Schwellenwerte erreichen, die eine weitere Zunahme der Ausbreitung des Virus erwarten lassen.

WICHTIG: Am 17. Mai hat die Regierung ein neues Dekret des Ministerpräsidenten (DPCM) verabschiedet, in dem die Modalitäten und der Zeitplan für die Wiedereröffnung von noch geschlossenen Bereichen festgelegt sind (in einigen Fällen wurde ein schnellerer Zeitrahmen beschlossen als ursprünglich geplant).

Ab dem 18. Mai ist freies Reisen innerhalb der eigenen Region erlaubt. Ab dem 3. Juni werden dann Reisen zwischen verschiedenen Regionen sowie in und aus EU-Ländern (+ Schengen-Länder, Großbritannien und andere kleine europäische Länder) ohne Einschränkungen erlaubt sein, allerdings nur solange aufgrund der Entwicklung der epidemiologischen Situation keine spezifischen Ausnahmen in bestimmten Ländern oder Gebieten notwendig werden. Ab dem 18. Mai gibt es bereits eine Reihe von Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Rückkehrer aus dem Ausland (siehe Absatz "Einreise nach Italien"). Ab dem 3. Juni ist die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus EU-Ländern aufgehoben.

 

Am 11. Juni wurde schließlich ein weiteres Dekret des Ministerpräsidenten (mit aktualisierten Anhängen) erlassen, das weitere Anweisungen bezüglich der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus in den einzelnen Bereichen des öffentlichen Lebens enthält.

>> ACHTUNG: Einige Regionen haben besondere Verordnungen erlassen, die andere als die oben genannten Regeln vorsehen. Es wird empfohlen, sich über die in der Region, in die Sie einreisen wollen, geltenden Gesetze eigens zu erkundigen.

 Zahlreiche Informationen über die für touristische Einrichtungen (Hotels, Restaurants, Strände usw.) geltenden Regeln finden Sie auf der Website der ENIT - Italienische Zentrale für Tourismus.


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