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Maßnahmen in Italien

 

Maßnahmen in Italien

DIE ZWEITE WELLE der Covid-19-Pandemie (seit Oktober 2020)

Angesichts einer erneuten Verschlechterung der epidemiologischen Lage des Landes hat die italienische Regierung ab Oktober 2020 neue verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Infektionen verabschiedet.

Seit dem 7. Oktober (DL) muss man in Italien immer eine Maske bei sich tragen, wenn man seine Wohnung verlässt. Das Tragen einer Maske ist Pflicht, und zwar nicht nur in geschlossenen Räumen (außer in Privatwohnungen), sondern auch im Freien. Ausgenommen sind Fälle, in denen man ständig von nicht zum eigenen Haushalt gehörenden Personen isoliert ist, und gesonderte Regeln für die Ausübung bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten sowie für den Verzehr von Speisen und Getränken. Ausnahmen von dieser Verpflichtung gelten auch für Kinder unter 6 Jahren, für Sporttreibende und für Personen, die wegen Krankheit oder Behinderung keine Maske tragen können.

Nach der Verschlechterung der epidemiologischen Situation im Land verabschiedete die Regierung am 13. Oktober ein zusätzliches DPCM mit weiteren wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus.

Am 24. Oktober verkündete die Regierung einen Teil-Lockdown mit folgenden Maßnahmen bis zum 24. November:

- Es wird dringend empfohlen, nicht notwendige Reisen zu vermeiden;
- Bestätigt wurde die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im Freien (siehe oben);
- das Tragen einer Maske wird auch in der eigenen Wohnung dringend empfohlen, wenn Menschen anwesend sind, die nicht zum Haushalt gehören;
- Restaurants, Bars und dergleichen müssen um 18 Uhr und bis 5 Uhr schließen. An Tischen dürfen bis maximal 4 Personen bedient werden (es sei denn, sie gehören alle zu einem Haushalt). Abholservice ist erlaubt, aber nach 18 Uhr dürfen keine Speisen und Getränke in der Nähe des Lokals konsumiert werden;
- Die einzelnen Gemeinden können ab 21.00 Uhr eine Schließung der Plätze anordnen;
- Alle sportlichen Aktivitäten (mit Ausnahme solcher von nationalem Interesse, wie Fußballmeisterschaften, allerdings ohne Publikum) sind verboten, Skigebiete sind geschlossen (Ausnahmen bestehen für Profis), ebenso auch Fitnessstudios und Thermalanlagen;
- An höheren Schulen muss mindestens 75% des Unterrichts als Fernunterricht (und mit gestaffelten Anwesenheitszeiten für den Teil im Präsenzunterricht) erteilt werden;
- Kinos, Theater, Vergnügungsparkts und Diskotheken sind geschlossen;Messen und Traditionsveranstaltungen sind verboten, ebenso Feste jeglicher Art (auch nach Zeremonien)Die Museen bleiben geöffnet, aber es gelten verstärkte Einlassbeschränkungen.

Den Text des DPCM finden Sie HIER (mit Anlagen).

Mit dem neuen DPCM vom 3. November (Geltungsdauer vom 6. November bis 3. Dezember) erfolgte eine Verschärfung der Maßnahmen: Der neue Text beinhaltet einige Maßnahmen mit Gültigkeit im gesamten Staatsgebiet und andere, die je nach Region unterschiedlich anzuwenden sind. Grundlage hierfür ist eine Klassifizierung der Regionen nach Risikograd (mittleres, hohes oder höchstes Risiko, sog. gelbe, orangefarbene und rote Gebiete).

Die neuen Maßnahmen mit Gültigkeit im gesamten Staatsgebiet sind:

- Dringende Empfehlung zur Vermeidung von Reisen, außer aus berufsbedingten, gesundheitlichen oder Dringlichkeitsgründen sowie zu Studienzwecken;
- Einschränkung der Bewegungsfreiheit zwischen 22.00 und 5.00 Uhr (so genannte "Ausgangssperre"): Nach 22.00 Uhr ist das Ausgehen verboten, außer aus beruflichen Gründen oder solchen besonderer Dringlichkeit (wer ausgeht, muss eine Eigenerklärung mit sich führen);
- Fernunterricht für höhere Schulen (mit Ausnahme von Laboraktivitäten);
- Schließung von Museen und Ausstellungen;
- Schließung von Einkaufszentren an Wochenenden (Feiertagen und Vortagen);
- Höchstgrenze für die Nutzung der Plätze in öffentlichen Verkehrsmitteln von 50%;
- Schließung von Bars, Restaurants und dergleichen um 18.00 Uhr (erlaubt sind jedoch Lieferdienste und bis 22.00 Uhr der Abholverkauf).

Zusätzlich zu diesen Bestimmungen gelten in den Regionen der "Stufe 3" (hohes Risiko, orangefarbene Regionen) folgende Regeln:

- Verbot, in die Region ein- und auszureisen, außer aus beruflichen, gesundheitlichen oder Dringlichkeitsgründen und zur Rückkehr an den Wohnort;
- Verbot von Reisen in andere Gemeinden als diejenige, in der man seinen Wohnsitz oder seine Wohnung hat, außer aus beruflichen, gesundheitlichen oder Dringlichkeitsgründen und zu Studienzwecken oder zur Ausübung von Tätigkeiten oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen, die in der eigenen Gemeinde nicht verfügbar sind;
- Schließung von Bars, Restaurants und dergleichen (erlaubt sind nur Lieferdienste und bis 22 Uhr der Abholverkauf).

In den Regionen der "Stufe 4" (höchstes Risiko, rote Regionen) gelten hingegen folgende Regeln:

- Verbot, in die Region ein- und auszureisen, außer aus beruflichen, gesundheitlichen oder Dringlichkeitsgründen und zur Rückkehr an den Wohnort;
- Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, außer aus beruflichen, gesundheitlichen oder Dringlichkeitsgründen;
- Schließung von Bars, Restaurants und dergleichen (erlaubt sind nur Lieferdienste und bis 22 Uhr der Abholverkauf);
- Schließung des Einzelhandels (mit Ausnahme von Lebensmittelgeschäften, Apotheken und Zeitungsläden);
- Aussetzung aller sportlichen Aktivitäten (Spaziergänge sind nur einzeln und in der Nähe der eigenen Wohnung erlaubt, dabei gelten Maskenpflicht und Abstandsgebot zu anderen Personen, sportliche Aktivitäten nur im Freien und einzeln);
- Fernunterricht für alle Klassen nach der sechsten Klasse.

Die Einordnung der Regionen in die Risikostufen unterliegt der Verantwortung des Gesundheitsministers nach Rücksprache mit den Präsidenten der Regionen. Orangefarbene Regionen sind ab dem 15. November Apulien, Basilikata, Emilia-Romagna, Friaul Julisch Venetien, Ligurien, Marken, Sizilien und Umbrien, rote Regionen sind dagegen Abruzzen, Aostatal, Kalabrien, Kampanien, Lombardei, Piemont, Toskana und die Autonome Provinz Bozen (die Einstufung wird nach 15 Tagen überprüft).

 

ÜBERBLICK ÜBER DIE ZUVOR GETROFFENEN MASSNAHMEN: DER ERSTE LOCKDOWN und die Phase danach (März-September 2020)

Die italienische Regierung hat unverzüglich auf den Ausbruch der Covid-19-Epidemie reagiert und landesweit wichtige Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Zunächst untersagte die Regierung (schon am 9. März) alle Ortswechsel natürlicher Personen (sowohl innerhalb von Italien als auch Ein- und Ausreisen), außer bei nachgewiesenen beruflichen Gründen, Situationen, in denen eine Notwendigkeit bestand, oder gesundheitlichen Gründen. Es gab außerdem Beschränkungen für die Ausübung jeglicher Betätigung in den Bereichen Sport, Gastronomie, Unterhaltung usw. Außerdem wurden im ganzen Land alle Formen von Menschenansammlungen an öffentlichen oder für die Öffentlichkeit zugänglichen Orten verboten. Die Schulen (jeder Art und Stufe) wurden geschlossen, ebenso die Museen; Veranstaltungen, Events und Shows wurden untersagt. Die italienische Regierung ordnete die ständige Einhaltung eines Abstandes von mindestens einem Meter zu anderen Menschen an („soziale Distanz“).

Mit Dekret des Ministerpräsidenten (DPCM) vom 22. März 2020 setzte die italienische Regierung außerdem die industrielle Produktion und den Handel bis auf einige systemrelevante Branchen aus. Außerdem wurde allen natürlichen Personen das Verlassen der Gemeinde, in der sie sich befanden, untersagt. Von diesem Verbot ausgenommen waren einzig Ortswechsel, die aus nachgewiesenen beruflichen, gesundheitlichen oder Gründen der absoluten Dringlichkeit erfolgten. Alle aus dem Ausland nach Italien zurückkehrenden Personen mussten ihre Einreise den Gesundheitsbehörden melden und sich einer von diesen aktiv überwachten Quarantäne unterziehen, auch wenn keine Symptome vorhanden waren.
Die diversen Bestimmungen zur Eindämmung der CoViD-19-Infektionen, welche die italienische Regierung in den ersten Wochen der Krise verabschiedete, wurden dann in einem einzigen Dekret des Ministerpräsidenten vom 10. April 2020 zusammengefasst, das die Gültigkeit der Bestimmungen bis zum 3. Mai 2020 verlängerte.

PHASE 2

Am 26. April 2020 erließ die Regierung angesichts der Verbesserung der epidemiologischen Situation ein weiteres DPCM, mit dem die so genannte "Phase 2" eingeleitet wurde. Damit erfolgte ab 4. Mai eine erste Lockerung der restriktiven Maßnahmen (einschließlich der Wiedereröffnung des verarbeitenden Gewerbes, der Industrie, des Baugewerbes und des Großhandels sowie der Möglichkeit von Ortswechseln innerhalb derselben Region).
Am 17. Mai erging dann ein zweites DPCM über die Phase 2 (mit Anhang), mit dem ab 3. Juni alle Ortswechsel sowohl innerhalb Italiens als auch in und aus EU-Länder/n (+ Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island, Island, Großbritannien, Nordirland, Andorra, Monaco, Vatikanstadt und San Marino) zugelassen wurden (weitere Informationen zur Einreise aus Nicht-EU-Ländern nach Italien finden Sie in der entsprechenden Rubrik dieser Internetseite).


Dieses DPCM enthielt auch detaillierte Regelungen über die Modalitäten und den Zeitplan für die Wiedereröffnung aller Tätigkeitsbereiche sowie strenge Sicherheitskriterien, die in den einzelnen Bereichen anzuwenden sind, um das Risiko einer erneuten Ausbreitung des Virus zu verhindern.
Die wichtigsten Maßnahmen sind:
- Personen mit Fieber über 37,5 Grad müssen zu Hause bleiben, ihren Arzt kontaktieren und zwischenmenschliche Kontakte auf ein Minimum beschränken.
- Bei Begegnungen mit Personen, die nicht zur eigenen Familie gehören, ist soweit möglich immer ein Abstand einzuhalten (ist dies nicht möglich, muss eine Maske getragen werden).
- Das Tragen von Masken (oder zumindest die Bedeckung von Mund und Nase) ist für alle verpflichtend, die der Öffentlichkeit zugängliche geschlossene Orte, einschließlich öffentlicher Verkehrsmittel, betreten.
- Alle kommerziellen Aktivitäten, Museen, Bibliotheken und persönlichen Dienstleistungen (Friseure, Kosmetikerinnen usw.), Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe dürfen nun wieder öffnen (natürlich immer unter Einhaltung der verpflichtenden Hygiene- und Abstandsregeln).
- Abgesehen von Verboten, die Bürgermeister erlassen, sind der Zugang zu Parks und Gärten (immer unter Beachtung des Abstandsgebots) und die (individuelle) Ausübung körperlicher Aktivitäten im Freien erlaubt.
- Religiöse Zeremonien sind unter Einhaltung der mit den mit den einzelnen Konfessionen vereinbarten (und im Anhang zum DPCM enthaltenen) Sicherheitsmaßnahmen erlaubt.
- Alle Arbeitgeber sind zur Einhaltung der von der Regierung im Einvernehmen mit den Sozialpartnern verabschiedeten "Gemeinsamen Protokolle zur Regelung der Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Verbreitung des Covid-19-Virus am Arbeitsplatz" verpflichtet.
- Für den öffentlichen Personenverkehr gelten spezifische Abstandsmaßnahmen und Hygienevorschriften.
- Die Schulen werden nicht vor September wiedereröffnet. Maßnahmen zur Unterstützung von Familien und zur Ermöglichung einer Rückkehr von Eltern mit schulpflichtigen Kindern an ihren Arbeitsplatz (Babysitter-Bonus, Sonderurlaub) sind verlängert.
- Die Regierung wird die Daten zur epidemiologischen Entwicklung in allen Regionen ständig überwachen und ist entschlossen, erneut restriktive Maßnahmen zu ergreifen, falls die Ansteckungsraten wieder Schwellenwerte erreichen, die eine weitere Zunahme der Ausbreitung des Virus erwarten lassen.

Der Anhang zum DPCM enthält eine Reihe von Dokumenten über besondere Sicherheitsbedingungen für religiöse Zeremonien (Vereinbarungen mit den wichtigsten in Italien vertretenen Konfessionen), Unterhaltungs- und Betreuungsdienste für Kinder, Live-Veranstaltungen und Kinovorführungen.
Weiterhin enthält er mehrere von der Regierung und den Sozialpartnern einvernehmlich angenommene "Gemeinsame Protokolle“ über Sicherheitsbedingungen, die am Arbeitsplatz (generell), auf Baustellen, im Verkehrs- und Logistiksektor und im öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten sind.

Zudem enthält der Anhang zum DPCM vom 17. Mai die von der Staat-Regionen-Konferenz vereinbarten Leitlinien über die zu gewährleistenden Mindestsicherheitsstandards in folgenden Bereichen: Gastronomie, Tourismuswirtschaft (einschließlich Zugang zu Stränden und Badeanstalten), Hotels und andere Beherbergungseinrichtungen, personenbezogene Dienstleistungen (Friseure, Kosmetiksalons usw.) Einzelhandel in Innenräumen oder im Freien (Märkte, Messen, Floh- oder Antiquitätenmärkte), Büros mit Publikumsverkehr, Schwimmbäder, Sportstätten, Gärten und Parks, Museen und Bibliotheken.

Am 11. Juni wurde schließlich ein weiteres DPCM (mit aktualisierten Anhängen) erlassen, das weitere Regelungen bezüglich der Eindämmungsmaßnahmen in den verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens enthält.

Auf der Internetseite der italienischen Regierung finden Sie Antworten auf häufige Fragen zur Phase 2, denen Sie weitere Einzelheiten zu den geltenden Regeln und ihrer Auslegung entnehmen können.

Genauere Informationen über die Regeln für die Einreise nach Italien (Länder aus denen die Einreise erlaubt ist, Länder aus denen sie verboten ist und Länder, aus denen sie nur in dringenden Fällen erlaubt ist; Informationen über die Quarantänepflicht, Testpflicht und Gründe für eine Befreiung), siehe Rubrik Einreise nach Italien.

ACHTUNG: Einige Regionen haben besondere Verordnungen erlassen, die andere als die oben genannten Regeln vorsehen. Es wird empfohlen, sich über die in der Region, in die Sie einreisen wollen, geltenden Gesetze eigens zu erkundigen.

Zahlreiche Informationen über die geltenden Regeln für touristische Einrichtungen (Hotels, Restaurants, Strände usw.) finden Sie auf der Internetseite des ENIT-Italienische Zentrale für Tourismus.

Danach erließ die Regierung die Dekrete (DPCM) vom 7. August 2020 und 7. September 2020 (samt Anlagen), mit denen die geltenden Maßnahmen weiter detailliert und verlängert wurden.

 

 


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